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„Gesetz zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen“ - Neuer Beteiligungsprozess

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Kinder- und Jugendhilfe auf der Grundlage des im Juni 2017 vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (KJSG) weiterzuentwickeln. Eine Auftaktveranstaltung ist für den 6.11.2018 vorgesehen. Daran soll sich ein einjähriger Beratungsprozess in einer Arbeitsgruppe mit rund 50 Mitgliedern anschließen, in der alle relevanten Akteure der Kinder- und Jugendhilfe, der Behindertenhilfe der Gesundheitshilfe sowie Länder und Kommunen vertreten sind. Der Beteiligungsprozess wird von Frau Caren Marks, Parlamentarische Staatssekretärin im BMFSFJ geleitet. Für die Moderation, Organisation und Koordination des Beteiligungsprozesses wurde zudem eine externe Geschäftsstelle eingerichtet. Diese wird von der Agentur für Dialog- und Beteiligungsverfahren ,,Zebralog" gemeinsam mit dem Institut für Jugendrecht Organisationsentwicklung und Sozialmanagement (IJOS) und dem Institut für Kinder- und Jugendhilfe (IKJ) getragen. Sie führt auch die Betroffenenbeteiligung und deren wissenschaftliche Begleitung durch. Das gesamte Vorhaben steht unter der Überschrift „Mitreden-Mitgestalten: Die Zukunft der Kinder- und Jugendhilfe". Zur Einrichtung der Geschäftsstelle haben die Erziehungshilfefachverbände im Vorfeld einen Zwischenruf verabschiedet, der kritische Fragen beinhaltet, Erwartungen formuliert und zugleich eine Zusammenarbeit anbietet. Zudem haben die Erziehungshilfefachverbände ihre Fragen und Prüfsteine an die SGB VIII-Reform und ein inklusives Kinder- und Jugendhilfegesetz im Oktober 2018 aktualisiert.

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