Aktuelle Themen Sitzungen Mitglieder

AFET-Fachausschuss "Jugendhilferecht und Jugendhilfepolitik"

Satzungsgemäße Aufgaben

Der Fachausschuss Jugendhilferecht und –politik (FA JHR) befasst sich schwerpunktmäßig mit den rechtlichen Fragestellungen der Kinder- und Jugendhilfe, die aber immer auch im fachlich-pädagogischen Kontext betrachtet werden und in ihren Konsequenzen für die Praxis vor Ort.

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Aktuelle Themen

(Stand April 2017)

  • SGB VIII-Reform*

Seit Vorliegen der ersten Arbeitsentwürfe des BMFSFJ zu möglichen Änderungen im SGB VIII befasst sich der Fachausschuss intensiv mit den rechtlichen und fachlichen Konsequenzen für die Praxis.
In der Vorhabenplanung des BMFSFJ für 2017 ist ein Dreiklang zur „SGB VIII-Reform" vorgesehen mit einer zurückhaltenden HzE-Reform, der „inklusiven Lösung" und mit hoher Priorität dem Kinderschutz. Auch der „Jugendcheck" soll in 2017 umgesetzt werden.
Grundsätzlich wird vom FA JHR das Ziel begrüßt, ein inklusives SGB VIII für alle Kinder mit und ohne Behinderung zu schaffen. Die vorliegenden Entwürfe mit der Absichtserklärung zur „Inklusiven Lösung" werden als ein erster Schritt gesehen, der in der nächsten Legislaturperiode im Dialog mit allen Beteiligten konkretisiert werden muss.
Bezugspunkte zum Kinderschutz §§ 45 ff. SGB VIII sind vor allem die JFMK-Beschlüsse von 2014 und 2015 sowie der Umlaufbeschluss von Feb. 2016 mit konkreten Formulierungsvorschlägen für eine Gesetzesänderung. Der Fachausschuss diskutierte intensiv und kritisch ausgewählte Aspekte, u.a. den grundsätzlichen Charakter der Änderungsvorschläge, die Definition des „Einrichtungsbegriffs", die „Zuverlässigkeit" des Trägers, den Rechtsbegriff „Kindeswohl-(gefährdung)", die Erweiterung der erforderlichen Unterlagen und die „Örtliche Prüfung" (auch unangemeldet). Die FA-Mitglieder sehen bei den geplanten Änderungen zu den §§ 45ff. SGB VIII eine Stärkung des Staates durch die erhöhte Regelungsdichte der Eingriffs- und Kontrollrechte. Immer gehe es um den Spagat zwischen Kontrolle und Vertrauen. Im Mittelpunkt der Diskussion müsse die Perspektive der Kinder und des Kinderschutzes stehen.
Bei der Beurteilung der Reformvorschläge gibt es immer mehrere Perspektiven zu berücksichtigen: die der Pädagogik, des Rechts, der Heimaufsicht, der örtlichen Jugendämter, der freien Träger und vor allem der Adressaten. Es gibt Bedenken, ob einzelne Formulierungen geeignet sind, das Ziel des besseren Schutzes von Kindern und Jugendlichen zu erreichen. Das sollte auf jeden Fall bei allen Änderungen immer das Prüfkriterium sein.

*Der AFET stellt zugesandte und uns bekannte Stellungnahmen, Positionierungen und Fachtexte unkommentiert auf seine Homepage ein, um die Diskussion zur SGB VIII-Reform zu befördern und zu begleiten. Es obliegt der Leserin/dem Leser sich eine eigene Meinung zu bilden. Eine Positionierung des AFET erfolgt zur gegebener Zeit.

  • Orientierungshilfe für die Praxis „Vereinbarungen für ambulante Erziehungshilfen verhandeln – Qualität entsteht im Dialog"

Im August 2016 wurde die vom Fachausschuss JHR entwickelte Broschüre „Vereinbarungen für ambulante Erziehungshilfen verhandeln - Qualität entsteht im Dialog!" veröffentlicht. Damit liegt erstmals eine bundesweit einheitliche Grundlage für (Rahmen-)Vereinbarungen zu § 77 SGB VIII vor, die die Praxiserfahrungen von VertreterInnen der öffentlichen und freien Träger mit einbezieht und die einzelnen Bausteine möglichst konkret und praxisnah beschreibt, ohne die regionalen Bedingungen vor Ort einzuschränken.
Grundlage waren die in der Arbeitsgruppe des Fachausschusses 2015 ausgewerteten Ergebnisse der bundesweiten AFET-Befragung zu den „Vereinbarungen im ambulanten Bereich der Erziehungshilfen" zusammen mit dem AFET Diskussionspapier „Qualität entsteht im Dialog" und den Inhalten der bundesweiten Debatte zur Weiterentwicklung und Steuerung der Hilfen zur Erziehung. Ein ebenfalls wesentlicher Baustein war die Planung und Durchführung der Fachtagung „Vereinbarungen in den ambulanten Erziehungshilfen – nur im Dialog entsteht Qualität" am 27.01.2015 in Hannover, um auch die Praxiserfahrungen der öffentlichen und freien Träger mit in die Überlegungen zu einer Arbeitshilfe einzubeziehen.
Für die Orientierungshilfe sollten auch zusätzlich zur Fachleistungsstunde alternative Finanzierungsformen für ambulante HzE dargestellt werden. Zunächst beschäftigte sich der FA JHR mit dem so genannten „Kieler Modell" der Fallpauschale in der Jugendhilfe (s. Artikel im AFET-Dialog Erziehungshilfe 4-2014). Die mittelfristig zu erreichende Stabilisierung der Kosten durch das Modell kann auch ein Anreiz für andere Kommunen sein, die Fallpauschale neben der Fachleistungsstunde als Finanzierungsinstrument einzuführen. Weitere Alternativen wurden im FA JHR diskutiert und beispielhaft in der Orientierungshilfe mit aufgenommen.

  • Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien / Beschwerdeverfahren / Ombudsstellen

Auf der Grundlage des vom Fachausschuss JHR Ende 2012 veröffentlichten Diskussionspapieres „Unabhängige Ombudsstellen in der Jugendhilfe" wurde an den Fragen der Umsetzung von Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren weiter gearbeitet. Ein Baustein hierzu war die am 3. September 2013 durchgeführte Fachtagung „Öffentliche und Freie Träger auf dem Weg zu praktikablen Beschwerdeverfahren in der Kinder- und Jugendhilfe" mit 130 Fachkräften, die neben den fachlichen Beiträgen vor allem bereits gut etablierte Praxismodelle zum Beschwerdewesen präsentierte.

Das Thema Beteiligung und Beschwerdeverfahren wird im Fachausschuss weiter mit dem Fokus auf § 45 SGB VIII und § 79a SGB VIII zur praktischen Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen und auch mit gelungenen Praxisbeispielen von gemeinsamen Verfahren ÖT und FT z.B. zum Beschwerdewesen und zu Ombudsstellen verfolgt. In diesem Zusammenhang werden auch die geplanten SGB VIII-Änderungen z.B. der vorgesehene § 9a mit einbezogen.

  • Landesrahmenverträge HzE gemäß § 78a ff SGB VIII

Regelmäßig findet im FA JHR ein Fachaustausch zur aktuellen Situation in den einzelnen Bundesländern zur Umsetzung der Landesrahmenverträge nach §§ 78a ff SGB VIII statt.
Des Weiteren bietet der AFET auf der Homepage eine Übersicht der bundesweiten Rahmenverträge an.

  • Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)

In allen Sitzungen gibt es jeweils einen fachlichen Austausch zum aktuellen Sachstand „Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF)". Vor allem der Entwurf des „Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher" wurde intensiv besprochen. Hier ging es vor allem um Fragen zur praktischen Umsetzung der geplanten Umverteilung (u.a. zu untergesetzlichen, auch befristeten Lösungen zum Fachkräftegebot (z.B. Anerkennung ausländischer Abschlüsse), zu Berechnungen zum Mehraufwand für die Amtsvormundschaft nach dem Inkrafttreten des geplanten Gesetzes, zum Umgang mit den UMF gem. § 41 SGB VIII). Wichtig bei der Umsetzung des Gesetzes war den Mitgliedern, dass Jugendhilfestandards eingehalten werden und Öffnungsklauseln nur übergangsweise temporär gelten dürfen.

Der AFET hat seine Mitglieder in einem Appell, gemeinsam mit dem B-UMF, dem BVkE und dem EREV, gebeten sich bei ihren Bundestagsabgeordneten für eine gute Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge im Rahmen der Jugendhilfe einzusetzen.

  • Modellprojekte

Von den JHR-Mitgliedern werden regelmäßig interessante Modellprojekte vorgestellt und aktuelle Fachthemen im Rahmen von Impulsvorträgen eingebracht.
Der Landkreis Peine stellte beispielsweise die Ergebnisse des Modellprojektes „Rückführung gelingt im Dialog- Öffentliche und freie Träger gestalten gemeinsame Konzepte" vor (s. Artikel im AFET-Dialog Erziehungshilfe 3-2015). Das Thema „Rückführung" hatte in Peine einen Paradigmenwechsel eingeleitet, die Zielvereinbarung zwischen dem öffentlichen und den freien Trägern sah für 2015 vor, dass 25% der Erziehungshilfen rückgeführt werden. Insgesamt konnte das Modellprojekt erfolgreich abgeschlossen werden und wird im Landkreis Peine weiter fortgesetzt. Der FA JHR sah das Rückführungskonzept des LK Peine als eine gute Möglichkeit, diese Option jeweils individuell und strukturiert bei jeder neuen HzE-Maßnahme zu prüfen.

Ein weiteres Modell, das „Flex-Familienhaus in Leipzig Grünau" ist ein partizipatives Wohnprojekt eines freien Trägers in Kooperation mit dem Jugendamt, Jobcenter, Sozialamt und der Wohnungsbaugesellschaft (s. Artikel im AFET-Dialog Erziehungshilfe  4-2015). Es richtet sich an volljährige Eltern oder Alleinerziehende mit Kindern, denen vom Jugendamt ein Unterstützungsbedarf durch ambulante Erziehungshilfen bewilligt wurde. Mit dem Modellprojekt soll eine Heimunterbringung des Kindes vermieden werden. Die Familien beziehen eigene Wohnungen im Wohnprojekt und erhalten sozialpädagogische Familienhilfe durch den Freien Träger sowie Unterstützung ihrer Selbsthilfepotentiale und bei der Vernetzung im Stadtteil. Es gibt hauswirtschaftliche und technische Ergänzungskräfte sowie eine ständige Nachtbereitschaft im Wohnprojekt.
Der FA JHR sah das Leipziger Modell in der Mischung von ambulanter HzE und stationären Elementen als ein sehr innovatives und empfehlenswertes Projekt an. Es gab jedoch auch Bedenken, ob es in anderen Kommunen ebenfalls gelingen kann, die sehr unterschiedlichen Kooperationssysteme mit einzubinden.

  • Aufarbeitung der Heimerziehung der 50/60er Jahre und die Konsequenzen für die pädagogische Arbeit in den Erziehungshilfen

Dieses Thema beschäftigt regelmäßig den Fachausschuss, u.a. im Kontext der
Fonds für ehemalige Heimkinder und des Abschlussberichtes des „Runden Tisches".
Drei wesentliche Primate, die in der HzE-Praxis stärker Berücksichtigung finden sollten, wurden im Fachausschuss herausgearbeitet:
- Anhörung von Kindern und Jugendlichen
- Kindeswohl hat immer Vorrang
- Andere Beratungskontexte parallel zur Heimaufsicht

In den Diskussionen wurde deutlich, dass erheblicher Handlungsbedarf in der praktischen Arbeit mit Kinder, Jugendlichen und Familien besteht, aber auch auf der bundesgesetzlichen Ebene im Rahmen der „Weiterentwicklung der §§ 45 SGB VIII".


Über ältere Themen des Fachausschuss können Sie sich im Archiv informieren.


 

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Sitzungen

Termine 2018:
08./09.11.2018 in Hannover (gemeinsam mit dem FA Theorie und Praxis der Erziehungshilfe)

Termine 2019:
07./08.02.19 in Hannover
09./10.05.19 in Berlin
07./08.11.19: gemeinsame Sitzung FA TuP/JHR (Ort noch offen)


Kontakt in der Geschäftsstelle
Der Ausschuss wird persönlich betreut und begleitet von Marita Block, Referentin in der Geschäftsstelle. Bei Fragen oder wichtigen Informationen für den Verband erreichen Sie sie unter Tel. 0511/35 39 91-48; block@afet-ev.de

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Mitglieder

Beckmann, Janna

Referentin
Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht (DIJuF) e. V.
- Jugendhilferecht -
Poststr. 17
69115 Heidelberg
Tel.: 06221-971868
www.dijuf.de

 

 
Benninghoff-Giese, Hilde

Abteilungsleiterin
Bergische Diakonie Betriebsgesellschaft gGmbH
Oberdüsseler Weg 82
42113 Wuppertal
Tel. 0202-720535
www.bergische-diakonie.de

 

 

 
Förster, Dr. Heike

Professorin
HTWK Leipzig
Fakultät Sozialwissenschaften
Karl-Liebknecht-Str. 132
04277 Leipzig
Tel: 0341 3076-4411
www.htwk-leipzig.de

 

 
Goldberg, Dr. Brigitta

Professorin
Ev. Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe
Jugendhilferecht - Jugendstrafrecht und Kriminologie
Immanuel-Kant-Str. 18-20
44803 Bochum
Tel: 0234-36901-117
www.evh-bochum.de

 

 
Göckel, Jennifer

Verwaltungsrätin
Landeshauptstadt München
Sozialreferat - Stadtjugendamt
Leitung Rechtsangelegenheiten
Prielmayerstr. 1
80335 München
Tel.: 089/233 496-89
www.muenchen.de

 

 
Hansen, Stefan

Justiziar
NIedersächsisches Landesamt für
Soziales, Jugend und Familie
Landesjugendamt FB I
Schiffgraben 30-32
30175 Hannover
Tel.: 0511-89701-333
www.soziales.niedersachsen.de

 

 
Heine, Lutz

Geschäftsführer
FLEX GmbH
Georgstr. 6
31675 Bückeburg
Tel.: 05722/2869980
www.flex-erziehung.de

 

 
Hemker, Bernd

Geschäftsführung
Ombudschaft Jugendhilfe NRW e.V.
Hofkamp 102
42103 Wuppertal
Tel.: 0202 29536776
www.ombudschaft-nrw.de

 

 
Meier, Rüdiger

Rechtsanwalt
Brahmsallee 9
20144 Hamburg
Tel.: 040-414614-0
www.dornheim-partner.de

 

 
Mischke, Hans-Günther

Einrichtungsleiter, Vorsitzender
VPK-Landesverband NRW e. V.
Brockhauser Weg 12a
58840 Plettenberg
Tel. 0 23 91/ 95 44 33
www.vpk-nw.de

 

 
Näher, Frederik

Geschäftsführer
Kinder- und Jugendhilfe-Verbund Berlin-Brandenburg
KJSH-Stiftung
Siegfriedstr. 204c
10365 Berlin
Tel.: 030-613907-0
www.kjhv.de

 

 
Oehlmann-Austermann, Alfred

jur. Referent
Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Warendorfer Str. 25
48133 MÜnster
Tel.: 0251/5 91-36 44

 

 
Patrin, Simone

Referentin für Sozialrecht
Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e. V.
Geschäftsstelle Düsseldorf
Lenaustr. 41
40470 Düsseldorf
Tel.: 0211-6398-257
www.diakonie-rwl.de

 

 
Radewagen, Prof. Dr. Christof

Hochschule Osnabrück
Fakultät Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Caprivistr. 30a
49076 Osnabrück
www.hs-osnabrueck.de

 

 
Rummel, Petra

Geschäftsleitung
Landesverband kath. Einrichtungen und Dienste der Eziehungshilfen in Bayern e. V. (LVkE)
Lessingstr. 1
80336 München
Tel.: 089-54497 148
www.lvke.de

 

 
Scholz, Rüdiger

Bereichsleiter
Fachzentrum Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Bethel im Norden
v.-Lepel-Str. 27
27259 Freistatt
Tel. 05448 88365
www.bethel-im-norden.de

oder:
Büro Hannover
Tel. 0511 5109144

 

 
Schruth, Prof. Dr. Peter

Vorsitzender
Berliner Rechtshilfefonds Jugendhilfe e. V (BRJ)/Hochschullehrer
Hochschule Magdeburg-Stendal
Fachbereich Sozial- und Gesundheitswesen
Breitscheidstr. 2
39114 Magdeburg
Tel.: 0391/886-43 35
www.hs-magdeburg.de

 

 
Schwarz, Elisabeth

Teamleitung "Jugendhilfeplanung und
Fachberatung Kinderschutz"
Region Hannover
HIldesheimer Str. 20
30169 Hannover
0511-616-22292
www.region-hannover.de

 

 
Sudeck-Wehr, Stefan

Geschäftsführer/Betriebsleiter
LVR Jugendhilfe Rheinland
Halfeshof 1
42651 Solingen
Tel.: 0212-4007-112
www.lvr.de

 

 

 
Tammen, Britta

Juristin, Vertretungsprofessorin
Hochschule Neubrandenburg
- University of Applied Sciences
Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung
Brodaer Straße 2
17033 Neubrandenburg
Tel.:  0395 5693 - 5511
www.hs-nb.de

 

 
Varga, Katharina

Leiterin Geschäftsbereich Jugend
Stadt Wolfsburg
Geschäftsbereich Jugend
Pestalozzistr. 1a
38440 Wolfsburg
Tel.: 05361-282405
www.stadt.wolfsburg.de

 

 
Wurzel, Martin

47228 Duisburg

 

 

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